Schäuble reglementiert die "Nazi" Brüller im Bundestag


 VIDEO DER NAZI BRÜLLER


Im politischen Diskurs herrscht schon seit geraumer Zeit eine seltsame Tendenz zur Abgrenzung.


Und zwar dergestalt, dass es nicht mehr um den Austausch konträrer Argumente geht. Sondern um die Frage:


Mit wem darf man überhaupt noch reden, ohne sich selbst den herrschenden Sanktionsmechanismen auszusetzen?


 Auf diese Weise werden geistige Barrieren aufgestellt, die vielleicht für „geschützte“ Wohlfühl-Blasen sorgen, aber natürlich keinen Erkenntnisgewinn bringen. Im Gegenteil.

Das Wahlprogramm von Bündnis90/Die Grünen trägt den schönen Titel


Deutschland. Alles drin“.



Und tatsächlich steckt dort so ziemlich alles drin, was man sich in Sachen Dirigismus, Steuererhöhungen und Gesellschaftstransformation vorstellen kann. Die hohen Zustimmungswerte für die Partei von Annalena Baerbock und Robert Habeck speisen sich mit einiger Sicherheit auch aus der Tatsache, dass bisher nur die wenigsten (potentiellen) Wählerinnen und Wähler einen Blick in dieses 136 Seiten umfassende Konvolut geworfen haben.


Es stehen jedenfalls viele Punkte darin, die kritisch hinterfragt werden könnten.
 

Kritik am Grünen-Programm kommt nun aber auch aus den Reihen der Grünen selbst. Und zwar an der Überschrift – genauer gesagt am Wort „Deutschland“, in dem laut Leitsatz eben „Alles drin“ ist. Im Juni soll der Programmentwurf auf einem Parteitag beschlossen werden, und inzwischen sind um die 3.500 Änderungsanträge dazu eingegangen. In mehr als 300 davon geht es darum,


„Deutschland“ schnellstmöglich zu tilgen, weil im Mittelpunkt bündnisgrüner Politik doch bitteschön der Mensch zu stehen habe – mehr Rassismus gegen Weiße und Deutsche der Deutschland Hasser geht nicht mehr


Das ist in der Tat ein interessanter Vorstoß für Mitglieder einer Partei, die sich gerade anschickt, die künftige Bundesregierung zu stellen. Dass diese dann nicht mehr „Deutsche Bundesregierung“ heißen sollte, sondern besser „Regierung der hier lebenden Menschen“ wäre wohl die logische Konsequenz, der grünen Neandertaler


 DEMOKRATIE IST 


Artikel 5 der Rassismus Resolution


Im Einklang mit den in Artikel 2 niedergelegten grundsätzlichen Verpflichtungen werden die Vertragsstaaten die Rassendiskriminierung in jeder Form verbieten und beseitigen und das Recht jedes einzelnen, ohne Unterschied der Rasse, der Hautfarbe, des nationalen Ursprungs oder des Volkstums, auf Gleichheit vor dem Gesetz gewährleisten; dies gilt insbesondere für folgende Rechte:


a) das Recht auf Gleichbehandlung vor den Gerichten und allen sonstigen
Organen der Rechtspflege,


b) das Recht auf Sicherheit der Person und auf staatlichen Schutz gegen
Gewalttätigkeit oder Körperverletzung, gleichviel ob sie von Staatsbediensteten (Polizeigewalt gegen Querdenker (Gedankenfreit ist Schutzgut)) oder von irgendeiner Person, Gruppe oder Einrichtung verübt werden,


c) die politischen Rechte, insbesondere das aktive und passive Wahlrecht auf der Grundlage allgemeiner und gleicher Wahlen, das Recht auf Beteiligung an der Regierung und an der Führung der öffentlichen Angelegenheiten auf jeder Ebene sowie das Recht auf gleichberechtigten Zugang zum öffentlichen Dienst,


d) sonstige Bürgerrechte, insbesondere
i) das Recht auf Bewegungsfreiheit und freie Wahl des Aufenthaltsortes innerhalb der Staatsgrenzen,


ii) das Recht, jedes Land einschließlich des eigenen zu verlassen und in das
eigene Land zurückzukehren,


iii) das Recht auf die Staatsangehörigkeit,


iv) das Recht auf Ehe und auf freie Wahl des Ehegatten,


v) das Recht, allein oder in Verbindung mit anderen Vermögen als Eigentum zu
besitzen,


vi) das Recht zu erben,


vii) das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit,


viii) das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung,


ix) das Recht, sich friedlich zu versammeln und friedliche Vereinigungen zu bilden,


e) wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, insbesondere


i) das Recht auf Arbeit, auf die freie Wahl des Arbeitsplatzes, auf gerechte und
befriedigende Arbeitsbedingungen, auf Schutz gegen Arbeitslosigkeit, auf gleiches Entgelt für gleiche Arbeit, auf gerechte und befriedigende Entlohnung,


ii) das Recht, Gewerkschaften zu bilden und ihnen beizutreten,


iii) das Recht auf Wohnung,


iv) das Recht auf öffentliche Gesundheitsfürsorge, ärztliche Betreuung, soziale
Sicherheit und soziale Dienstleistungen,


v) das Recht auf Erziehung und Ausbildung,


vi) das Recht auf eine gleichberechtigte Teilnahme an kulturellen Tätigkeiten,
f) das Recht auf Zugang zu jedem Ort oder Dienst, der für die Benutzung durch die Öffentlichkeit vorgesehen ist, wie Verkehrsmittel, Hotels, Gaststätten, Cafés, Theater und Parks

6000 „Stammtischkämpfer“ gegen Rassismus


Bündnis mit Spitzenpolitikern von SPD und Grünen wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Im Verfassungsschutzbericht des Jahres 2016 taucht in einigen Bundesländern auch ein Bündnis auf, dass sich dem Kampf gegen die AfD verschworen hat. Beobachtet werde es deshalb, weil es in diesem Zusammenhang mit gewaltbereiten linksextremistischen Gruppierungen zusammenarbeitet.


Es sind linksextreme Terroristen und kein "Aktivisten", es sind rachsüchtige, primitive und dumme Fanatiker

Da werden von den Grünen, von der SED  und von den Kirchen seit 1945 10.000 Kinder vergewaltigt, missbrauch , es saßen, sitzen sogar Verurteilte Päderasten und Pädophile, wie Kinderehen Befürworter im Bundestag.


Was ist das nur für ein widerlichen Land unter  "antifaschistischen" Knute der rot-grünen perversen Genderisten geworden, die der Jugend Drogen geben will, damit Deutschland noch mehr verblödet. 16 Jährige, die laut PISA Studien nicht einmal rechnen und lesen können, bekifft bis über beide Ohren sollen wählen .....

UNFASSBAR.